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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 22. Sitzung
Termin: Do, 27.06.2024 17:30 Uhr
Ort: Otto-Reiffenrath-Haus
großen Saal
Bahnhofstraße 1
57290 Neunkirchen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung  
3. Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.2024
Klimaschutzmanager:in
RAT-18/2024
5. Antrag der FDP-Fraktion vom 10.06.2024
Runder Tisch zur Regelung von Mountainbike Trails
RAT-19/2024
6. Antrag der SPD-Fraktion vom 12.06.2024
Umsetzung der Grundsteuerreform im Jahr 2025 in Neunkirchen
RAT-20/2024
7. Nach- und Umbesetzungen von Vertretern der Gemeinde Neunkirchen in sonstigen Gremien RAT-15/2024
8. Änderung der Aufbauorganisation der Gemeindeverwaltung Neunkirchen zum 1. Juli 2024 RAT-16/2024
9. Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
- Bauern- und Ökomarkt am 29.09.2024
RAT-6/2024
10. Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk I (Altenseelbach, Neunkirchen, Struthütten) RAT-12/2024
11. Ausschreibungen 2024 Stadtplanung/Bauleitplanung
Konzepterstellung Nachnutzung ehemalige Grundschule Neunkirchen
RAT-10/2024
12. Ausschreibungen 2024 ÖPNV
Barrierefreie Bushaltestellen
BPA-12/2024
13. Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 65 "Photovoltaik-Anlage Obere Daadenbach" der Gemeinde Neunkirchen, Gemarkungen Altenseelbach (Flur 1 und 2) sowie Struthütten (Flur 8) und im Parallelverfahren die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Neunkirchen BPA-33/2024
14. Sachstand zum INSEK-Prozess
Anträge im Städtebauförderprogramm
RAT-9/2024
15. Kommunales Radverkehrskonzept für die Gemeinde Neunkirchen:
Vorstellung des Konzeptes und der daraus resultierenden Maßnahmen
UVA-1/2024
16. Prüfung des Jahresabschlusses 2021 RPA-2/2024
17. Entwurf des Jahresabschlusses 2022 RAT-8/2024
18. Unterrichtungen  
19. Verschiedenes  
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