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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 21. Sitzung
Termin: Do, 18.04.2024 17:30 Uhr
Ort: Otto-Reiffenrath-Haus
großen Saal
Bahnhofstraße 1
57290 Neunkirchen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung  
3. Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bestellung eines Allgemeinen Vertreters und eines Kämmerers RAT-5/2024
5. Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses der Gemeinde Neunkirchen RAT-1/2024
6. Antrag auf Errichtung und Betrieb von 11 Windenergieanlagen (Windpark Neunkirchen-Pfannenberg)

Baugesuch;
Beteiligung der Gemeinde Neunkirchen im Genehmigungsverfahren gemäß § 9 Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG);
Antrag auf Vorbescheid für 11 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Neunkirchen, Salchendorf bei Neunkirchen, Struthütten (Windpark Neunkirchen-Pfannenberg)
RAT-2/2024
7. 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Kramberg“ (Beschleunigtes Verfahren nach
§ 13 a BauGB)

__.1 Beratung und Beschlussfassung über Stellungnahmen aus der Beteiligung der Nachbargemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB), der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) und der betroffenen Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB)

__.2 Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB und Beschluss über die Begründung (§ 9 Abs. 8 BauGB)
BPA-9/2024
8. Kalkulation und Wirtschaftsplan 2024 für das Gemeindewerk Neunkirchen
-Betriebszweig Wasserversorgung-
BA-5/2024
9. 10. Änderungssatzung zur Entgeltsatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neunkirchen BA-6/2024
10. Kalkulation und Wirtschaftsplan 2024 für das Gemeindewerk Neunkirchen
-Betriebszweig Abwasserbeseitigung-
BA-7/2024
11. Kalkulation der Müllabfuhrgebühren für das Jahr 2024 HFA-2/2024
12. Haushalt 2024 HFA-4/2024
13. Ausschreibungen 2024 Bauhof
Außengelände Bauhof
BPA-3/2024
14. Ausschreibungen 2024 Stadtplanung/Bauleitplanung
Gestaltung Ortsmitte
BPA-4/2024
15. Ausschreibungen 2024 Stadtplanung/Bauleitplanung
Fläche Quartier Rassberg
BPA-5/2024
16. Ausschreibungen 2024 Straßenbau und Straßenunterhaltung BPA-11/2024
17. Ausschreibungen 2024 Gebäudemanagement
Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium - Schulhofsanierung
BPA-17/2024
18. Ausschreibungen 2024 Gebäudemanagement
KopernikusGRUNDschule - Planungskosten Erweiterung OGS
BPA-19/2024
19. Ausschreibungen 2024 Gebäudemanagement
Gemeinschaftliche Sekundarschule Burbach Neunkirchen – notwendige Brandschutzertüchtigung
BPA-23/2024
20. Ausschreibungen 2024 Gebäudemanagement
Grundschule Salchendorf - Energetische Sanierung und Fensteraustausch
BPA-24/2024
21. Ausschreibungen 2024 Gebäudemanagement
Familienbad - Errichtung einer Photovoltaik-Anlage
BPA-25/2024
22. Ausschreibungen 2024 Gebäudemanagement
Rathaus
BPA-26/2024
23. Regelung zur Altersteilzeit nach Auslaufen des Tarifvertrags zu flexiblen Altersteilzeitregelungen für ältere Beschäftigte (TV FlexAZ) HFA-3/2024
24. Unterrichtungen  
25. Verschiedenes  
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