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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Rat, 15. Sitzung
Termin: Do, 31.08.2023 17:30 Uhr
Ort: Otto-Reiffenrath-Haus
großen Saal
Bahnhofstraße 1
57290 Neunkirchen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG  
1. Einwohnerfragestunde  
2. Anfragen nach § 18 der Geschäftsordnung  
3. Dringlichkeitsentscheidungen nach § 60 GO NRW  
4. Bildung eines Wahlausschusses für die am 03.12.2023 stattfindende Bürgermeisterwahl RAT-24/2023
5. Straßenausbaumaßnahme Am Kalk / Am Kirchweg in Neunkirchen
- Abschnitt Einmündung Frankfurter Straße bis Einmündung Querweg -
a) Bauprogramm
b) Einstufung der Straßenklassifikation und Beantragung von Fördermitteln gem. der Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge		 BPA-43/2023
6. Breitbandausbau Neunkirchen:
Gigabitausbau - "Graue Flecken"-Förderprogramm		 HFA-9/2023
7. Befreiung von der Erstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 116a Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) HFA-10/2023
8. Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW (KomHVO NRW) in das Haushaltsjahr 2023 HFA-11/2023
9. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2023 HFA-12/2023
10. Unterrichtungen  
11. Verschiedenes  
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